Am Sonntag, dem 26. Februar 2012 findet in Düsseldorf von 14.00–17.00 Uhr ein NRW - Regionaltreffen israelsolidarischer Gruppen statt. Nähere Infos dazu und Anmeldung unter rogerbueckert@gmail.com oder mohr@mideastfreedomforum.org
Mittwoch, 15. Februar 2012
Der Deutsche Koordinierungsrat der Gesellschaften für - Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und die Deutsch-Israelische Gesellschaft kritisieren Verleihung des dt. Medienpreises an palästinesischen Theologen
beiden Erklärungen schließen wir uns der Sache nach an...
Gesellschaften für - Christlich-Jüdische Zusammenarbeit - Deutscher Koordinierungsrat e.V. - » Presseerklärung zur Verleihung des "Deutschen Medienpreises" an den palästinensischen Theologen Mitri Raheb
Gesellschaften für - Christlich-Jüdische Zusammenarbeit - Deutscher Koordinierungsrat e.V. - » Presseerklärung zur Verleihung des "Deutschen Medienpreises" an den palästinensischen Theologen Mitri Raheb
- P R E S S E E R K L Ä R U N G -
In einem Brief an den ehemaligen Bundespräsidenten Prof. Dr. Roman Herzog hat der Deutsche Koordinierungsrat, Dachverband von über 80 Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Deutschland, sein "großes Befremden" darüber zum Ausdruck gebracht, dass Herzog bereit sei, als Laudator für den umstrittenen palästinensischen Theologen Mitri Raheb zu wirken, der am 24. Februar 2012 in Baden-Baden mit dem "Deutschen Medienpreis" ausgezeichnet werden soll.
Als ehemaliger Schirmherr des Deutschen Koordinierungsrates habe Herzog sich stets "auch mit unseren Zielen verbunden" und sich "entschieden gegen alle Formen der Judenfeindschaft, religiösen Antijudaismus, rassistischen und politischen Antisemitismus sowie Antizionismus" eingesetzt. Umso weniger könne man verstehen, dass er nun einen Theologen zu würdigen gedenke, der in seiner Theologie "jahrhundertealte judenfeindliche Stereotypen palästinensisch neu" belebe und ausdrücklich die Überzeugung vertrete, "Israel sei in den biblischen Verheißungen Gottes durch Palästina" zu ersetzen und zudem sei "Jesus Palästinenser und kein Jude".
Gerade in Deutschland müsse das in fataler Weise an "Kirche und Theologie des Nationalsozialismus" erinnern, als "das Heil vom jüdischen auf das deutsche Volk übergehen" sollte und "Jesus als Arier galt". Vor diesem Hintergrund müsse Rahebs "palästinensische Befreiungstheologie ganz klar als antisemitisch" bezeichnet werden. Der Brief schließt mit der besorgten Anfrage, wie Herzog Mitri Raheb würdigen könne, ohne dessen "Theologie zu verschweigen und seine Juden- wie Israelfeindschaft zu übergehen".
Bad Nauheim, 15. Februar 2012
Präsidium und Vorstand des Deutschen Koordinierungsrates
www.deutscher-koordinierungsrat.de
DEUTSCH-ISRAELISCHE GESELLSCHAFT -Raheb ist kein Friedensstifter"
Preisverleihung an palästinensischen Theologen heftig umstritten
Die geplante Verleihung des deutschen Medienpreises an den Bethlehemer Pastor Mitri Raheb ist in weiten Teilen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft auf Ablehnung und heftige Kritik gestoßen.
Wie der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, erklärte, formiere sich in weiten Teilen der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und auch in den Reihen der Freundschaftsgesellschaften erheblicher Widerspruch gegen die für Ende Februar geplante Verleihung des "Deutschen Medienpreises" an den Theologen Raheb.
Insbesondere die Tatsache, dass Raheb ganz wesentlich verantwortlich sei für das sogenannte Kairos-Papier, werfe die Frage auf, weshalb für den Medienpreis keine geeignetere Persönlichkeit gefunden werden konnte, betonte DIG-Präsident Robbe. Dem palästinensischen Pastor würden Rassismus und Hetze sowie eine Verdrehung theologischer Lehre vorgeworfen. Gegen Raheb würden immer mehr Vorwürfe laut, die es dem Altpräsidenten Professor Herzog sehr schwer machten dürften, seine Beteiligung an der Preisverleihung für jedermann plausibel zu machen. Auch wenn es guter Brauch sei, sich nicht in die Angelegenheiten von Organisationen einzumischen, die einen derartigen Preis vergeben wollten, so sei es die Pflicht der Israel-Freunde, auch auf die bestehenden Schattenseiten der diesjährigen Preisvergabe in aller Deutlichkeit hinzuweisen.
----Unter folgendem link http://usahm.weebly.com/index.html findet man unter oberer Menüleiste "Raheb" weitere wichtige Infos über Mitri Raheb
----Unter folgendem link http://usahm.weebly.com/index.html findet man unter oberer Menüleiste "Raheb" weitere wichtige Infos über Mitri Raheb
Dienstag, 24. Januar 2012
Dienstag, 10. Januar 2012
Freitag, 23. Dezember 2011
Mittwoch, 21. Dezember 2011
21.12.: Presseerklärung: Bundesamt für Ausfuhrkontrolle hat trotz Warnungen monatelang Iran-Geschäfte genehmigt
STOPTHEBOMB - 21.12.: Presseerklärung: Bundesamt für Ausfuhrkontrolle hat trotz Warnungen monatelang Iran-Geschäfte genehmigt
STOP THE BOMB-Presseerklärung, 21.12.2011
Export-Genehmigungen wurden für die Erschließung des South Pars-Gasfeldes erteilt, einem Projekt der sanktionierten iranischen Revolutionsgarden. STOP THE BOMB dokumentiert, dass Warnungen vor iranischen Tarnfirmen ignoriert wurden. STOP THE BOMB veröffentlicht Briefverkehr mit dem BAFA und fordert Absetzung des BAFA-Präsidenten Dr. Arnold Wallraff
Wie das Wall Street Journal am 17.12.2011 berichtete, hat die deutsche Hansa Group AG seit Juni 2010 Exporte für den iranischen Energiesektor im Wert von 150 Millionen Euro vermittelt. Iranischer Partner war das im April 2010 gegründete iranische Unternehmen PetroKish, welches Personal und Aufträge der im Juni 2010 sanktionierten Revolutionsgarden-Firma Sepanir übernommen hat, um die Geschäfte und Technologie-Lieferungen für die identischen Projekte praktisch nahtlos weiterlaufen lassen zu können. [1] Die Geschäfte mit PetroKish wurden vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bis zum 13.12.2011 genehmigt, doch nach STOP THE BOMB von einem Informanten zugespielten Dokumenten lagen der Behörde schon über ein halbes Jahr vorher klare Hinweise auf deutsch-iranische Täuschungsmanöver zur Umgehung von Sanktionen vor.
Bereits am 26.5.2011 wurden dem BAFA in einem Ausfuhrantrag der Minimax GmbH & Co. KG Dokumente mit den Logos der sanktionierten iranischen Revolutionsgarden-Unternehmen Sepanir und Khatam al-Anbia zugesandt. Am 14.7.2011 informierte STOP THE BOMB-Sprecher Jonathan Weckerle das BAFA über Hinweise darauf, dass es sich bei PetroKish um eine iranische Tarnfirma der Revolutionsgarden handelt. Am 8.8.2011 sandte STOP THE BOMB dem BAFA Dokumente zu, welchen deutliche Hinweise auf die wahrscheinlichen Rollen der Hansa Group AG als Vermittlerfirma, von PetroKish als iranischer Tarnfirma und von Sepanir und Khatam al-Anbia als iranischen Geschäftspartnern zu entnehmen waren. Die BAFA wurde u.a. aufgefordert, die Dokumente zu prüfen und bis dahin sämtliche Geschäfte mit Beteiligung der Hansa Group AG zu stoppen. Das BAFA antwortete, die Dokumente würden „derzeit geprüft", hat aber, wie das Wall Street Journal berichtete, die Exporte weiter genehmigt. [2]
Bis heute sind keine Schritte des BAFA bekannt geworden, durch welche die Lieferungen an PetroKish rechtsverbindlich gestoppt und die Ausfuhrgenehmigungen zurückgezogen wurden. Das BAFA verweigert bislang jede Stellungnahme, und im Wall Street Journal wurde lediglich von einer „Bitte" des BAFA an die Hansa Group AG berichtet, die Lieferungen an PetroKish zu stoppen. Das BAFA verwies dabei informell auf Beratungen über zukünftige Iran-Sanktionen beim EU-Ministertreffen am 1.12.2011.
STOP THE BOMB-Sprecher Jonathan Weckerle erklärt dazu: „Unternehmen, die begierig jede Möglichkeit zur Umgehung von Sanktionen suchen und nutzen, Behörden, die trotz klarster Hinweise auf Täuschungsmanöver beide Augen zudrücken und bis heute keine klaren Konsequenzen gezogen haben – so sieht ein deutsches Sittengemälde angesichts der nuklearen Aufrüstung der islamistisch-antisemitischen Diktatur im Iran aus. Der deutsche Sonderweg bei der Blockade westlicher Iran-Sanktionen wird so nicht nur auf diplomatischem Parkett, sondern auch auf Amtsebene beschritten. Die Menschenrechte im Iran, die Sicherheit Israels und die internationalen Anti-Proliferationsbemühungen werden den deutschen Exportinteressen untergeordnet." [3]
Bei den STOP THE BOMB bekannten Iran-Geschäften der Hansa Group AG handelt es sich allesamt um Lieferungen für die Erschließung des South Pars-Gasfeldes, dem zentralen Projekt der iranischen Energiewirtschaft. Der Energiesektor ist von herausragender ökonomischer und politischer Bedeutung für das iranische Regime, er wird zu großen Teilen von den sanktionierten Revolutionsgarden kontrolliert und betrieben. Er steht deshalb im Zentrum der internationalen Sanktionsbemühungen. [4] Jegliche Lieferungen müssten, so lange sie noch nicht grundsätzlich untersagt sind, schärfster Kontrolle durch Spezialisten unterliegen. Das tatsächliche Verhalten des BAFA kommentiert Weckerle wie folgt:
„Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat monatelang Ausfuhrgenehmigungen für bekannte Projekte der iranischen Revolutionsgarden genehmigt und damit die internationalen Sanktionsbemühungen an zentraler Stelle unterlaufen. Wenn Dokumente und explizite Hinweise auf gefährliche und illegale Iran-Geschäfte ignoriert werden, kann nicht mehr von Inkompetenz gesprochen werden. Die deutsche Regierung steht in der Verantwortung, der Umgehung der internationalen Iran-Sanktionen mit einem kompletten Ausfuhrverbot für den Energiesektor und einem effektiven Kontrollsystem endlich ein Ende zu setzen. STOP THE BOMB fordert zudem die Entlassung des verantwortlichen BAFA-Präsidenten Dr. Arnold Wallraff sowie Ermittlungen gegen die Hansa Group AG und deren deutsche Geschäftspartner."
[1] David Crawford, Sanctions Hit—and Miss—in German Trade With Iran, Wall Street Journal, 17.12.2011.
[2] Der Briefwechsel mit dem BAFA ist unten dokumentiert.
Die STOP THE BOMB zugespielten Dokumente können von interessierten Medienvertretern auf Anfrage und nach Ermessen eingesehen werden.
[3] Eine aktuelle Studie von Matthias Küntzel zeigt, wie Deutschland besonders die Sanktionierung der iranischen Zentralbank blockiert: http://www.matthiaskuentzel.de/contents/sanktionen-gegen-teheran-warum-zaudert-die-europaeische-union
[4] Für einen Überblick zur Rolle der iranischen Revolutionsgarden siehe die Studie Iran's Energy Partners: http://www.defenddemocracy.org/media-hit/irans-energy-partners/
Bei den Geschäften geht es um Lieferungen für die Erschließung der Phasen 13, 15-16 und 22-24 des South Pars-Gasfeldes. 2010 hat das sanktionierte Revolutionsgarden-Firmenimperium Khatam al-Anbia die Entwicklung von SouthPars Phasen 15 und 16 an die Iran Shipbuilding & Offshore Industries Complex Co (ISOICO) abgegeben (http://www.payvand.com/news/11/mar/1019.html), einem Subunternehmen der staatlichen Industrial Development and Renovation Organization of Iran (IDRO) (http://www.iranwatch.org/suspect/records/Industrial-Development-and-Renovation.html), welche auf der EU-Sanktionsliste steht. Die Phasen 22-24 werden von Khatam al-Anbia entwickelt. (http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hO8-2zc6BnKaP-2LaqMckSMDa1dg)
STOP THE BOMB-Presseerklärung, 21.12.2011
Export-Genehmigungen wurden für die Erschließung des South Pars-Gasfeldes erteilt, einem Projekt der sanktionierten iranischen Revolutionsgarden. STOP THE BOMB dokumentiert, dass Warnungen vor iranischen Tarnfirmen ignoriert wurden. STOP THE BOMB veröffentlicht Briefverkehr mit dem BAFA und fordert Absetzung des BAFA-Präsidenten Dr. Arnold Wallraff
Wie das Wall Street Journal am 17.12.2011 berichtete, hat die deutsche Hansa Group AG seit Juni 2010 Exporte für den iranischen Energiesektor im Wert von 150 Millionen Euro vermittelt. Iranischer Partner war das im April 2010 gegründete iranische Unternehmen PetroKish, welches Personal und Aufträge der im Juni 2010 sanktionierten Revolutionsgarden-Firma Sepanir übernommen hat, um die Geschäfte und Technologie-Lieferungen für die identischen Projekte praktisch nahtlos weiterlaufen lassen zu können. [1] Die Geschäfte mit PetroKish wurden vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bis zum 13.12.2011 genehmigt, doch nach STOP THE BOMB von einem Informanten zugespielten Dokumenten lagen der Behörde schon über ein halbes Jahr vorher klare Hinweise auf deutsch-iranische Täuschungsmanöver zur Umgehung von Sanktionen vor.
Bereits am 26.5.2011 wurden dem BAFA in einem Ausfuhrantrag der Minimax GmbH & Co. KG Dokumente mit den Logos der sanktionierten iranischen Revolutionsgarden-Unternehmen Sepanir und Khatam al-Anbia zugesandt. Am 14.7.2011 informierte STOP THE BOMB-Sprecher Jonathan Weckerle das BAFA über Hinweise darauf, dass es sich bei PetroKish um eine iranische Tarnfirma der Revolutionsgarden handelt. Am 8.8.2011 sandte STOP THE BOMB dem BAFA Dokumente zu, welchen deutliche Hinweise auf die wahrscheinlichen Rollen der Hansa Group AG als Vermittlerfirma, von PetroKish als iranischer Tarnfirma und von Sepanir und Khatam al-Anbia als iranischen Geschäftspartnern zu entnehmen waren. Die BAFA wurde u.a. aufgefordert, die Dokumente zu prüfen und bis dahin sämtliche Geschäfte mit Beteiligung der Hansa Group AG zu stoppen. Das BAFA antwortete, die Dokumente würden „derzeit geprüft", hat aber, wie das Wall Street Journal berichtete, die Exporte weiter genehmigt. [2]
Bis heute sind keine Schritte des BAFA bekannt geworden, durch welche die Lieferungen an PetroKish rechtsverbindlich gestoppt und die Ausfuhrgenehmigungen zurückgezogen wurden. Das BAFA verweigert bislang jede Stellungnahme, und im Wall Street Journal wurde lediglich von einer „Bitte" des BAFA an die Hansa Group AG berichtet, die Lieferungen an PetroKish zu stoppen. Das BAFA verwies dabei informell auf Beratungen über zukünftige Iran-Sanktionen beim EU-Ministertreffen am 1.12.2011.
STOP THE BOMB-Sprecher Jonathan Weckerle erklärt dazu: „Unternehmen, die begierig jede Möglichkeit zur Umgehung von Sanktionen suchen und nutzen, Behörden, die trotz klarster Hinweise auf Täuschungsmanöver beide Augen zudrücken und bis heute keine klaren Konsequenzen gezogen haben – so sieht ein deutsches Sittengemälde angesichts der nuklearen Aufrüstung der islamistisch-antisemitischen Diktatur im Iran aus. Der deutsche Sonderweg bei der Blockade westlicher Iran-Sanktionen wird so nicht nur auf diplomatischem Parkett, sondern auch auf Amtsebene beschritten. Die Menschenrechte im Iran, die Sicherheit Israels und die internationalen Anti-Proliferationsbemühungen werden den deutschen Exportinteressen untergeordnet." [3]
Bei den STOP THE BOMB bekannten Iran-Geschäften der Hansa Group AG handelt es sich allesamt um Lieferungen für die Erschließung des South Pars-Gasfeldes, dem zentralen Projekt der iranischen Energiewirtschaft. Der Energiesektor ist von herausragender ökonomischer und politischer Bedeutung für das iranische Regime, er wird zu großen Teilen von den sanktionierten Revolutionsgarden kontrolliert und betrieben. Er steht deshalb im Zentrum der internationalen Sanktionsbemühungen. [4] Jegliche Lieferungen müssten, so lange sie noch nicht grundsätzlich untersagt sind, schärfster Kontrolle durch Spezialisten unterliegen. Das tatsächliche Verhalten des BAFA kommentiert Weckerle wie folgt:
„Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat monatelang Ausfuhrgenehmigungen für bekannte Projekte der iranischen Revolutionsgarden genehmigt und damit die internationalen Sanktionsbemühungen an zentraler Stelle unterlaufen. Wenn Dokumente und explizite Hinweise auf gefährliche und illegale Iran-Geschäfte ignoriert werden, kann nicht mehr von Inkompetenz gesprochen werden. Die deutsche Regierung steht in der Verantwortung, der Umgehung der internationalen Iran-Sanktionen mit einem kompletten Ausfuhrverbot für den Energiesektor und einem effektiven Kontrollsystem endlich ein Ende zu setzen. STOP THE BOMB fordert zudem die Entlassung des verantwortlichen BAFA-Präsidenten Dr. Arnold Wallraff sowie Ermittlungen gegen die Hansa Group AG und deren deutsche Geschäftspartner."
[1] David Crawford, Sanctions Hit—and Miss—in German Trade With Iran, Wall Street Journal, 17.12.2011.
[2] Der Briefwechsel mit dem BAFA ist unten dokumentiert.
Die STOP THE BOMB zugespielten Dokumente können von interessierten Medienvertretern auf Anfrage und nach Ermessen eingesehen werden.
[3] Eine aktuelle Studie von Matthias Küntzel zeigt, wie Deutschland besonders die Sanktionierung der iranischen Zentralbank blockiert: http://www.matthiaskuentzel.de/contents/sanktionen-gegen-teheran-warum-zaudert-die-europaeische-union
[4] Für einen Überblick zur Rolle der iranischen Revolutionsgarden siehe die Studie Iran's Energy Partners: http://www.defenddemocracy.org/media-hit/irans-energy-partners/
Bei den Geschäften geht es um Lieferungen für die Erschließung der Phasen 13, 15-16 und 22-24 des South Pars-Gasfeldes. 2010 hat das sanktionierte Revolutionsgarden-Firmenimperium Khatam al-Anbia die Entwicklung von SouthPars Phasen 15 und 16 an die Iran Shipbuilding & Offshore Industries Complex Co (ISOICO) abgegeben (http://www.payvand.com/news/11/mar/1019.html), einem Subunternehmen der staatlichen Industrial Development and Renovation Organization of Iran (IDRO) (http://www.iranwatch.org/suspect/records/Industrial-Development-and-Renovation.html), welche auf der EU-Sanktionsliste steht. Die Phasen 22-24 werden von Khatam al-Anbia entwickelt. (http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hO8-2zc6BnKaP-2LaqMckSMDa1dg)
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