Solidarität mit Israel
Wir sind bestürzt über die neuesten Geschehnisse im Nahen Osten, über die Toten und Verletzten auf Seiten der Besatzung der Schiffe und der israelischen Soldaten, die Opfer einer gezielten Provokation vermeintlicher Friedensaktivisten wurden, die in Wahrheit aber die Hamas unterstützen und eine gewaltsame Konfrontation mit Israel suchten.
Seit Bekanntwerden der Aktion bietet Israel den sogenannten Free-Gaza-Aktivisten an, deren Hilfsgüter nach der Überprüfung auf waffentaugliches Material auf dem Landweg nach Gaza bringen zu lassen. Seit Wochen warnt Israel vor dem Versuch, die nach internationalem Recht legitime und der Verteidigung des Landes dienende Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Tausende von Raketen wurden in den letzten Jahren von dort auf israelische Städte abgefeuert. Die Blockade soll den Beschuss und jeglichen Waffenschmuggel in den von der Hamas beherrschten Gazastreifen unterbinden. Die auch von Deutschland als Terrorgruppe eingestufte Hamas kämpft gemäß ihrer Charta für die Vernichtung Israels.
Der israelische Versuch, den Schiffskonvoi zu stoppen, war ein legitimer und lebensnotwendiger Akt der Selbstverteidigung und die Reaktion auf eine vorsätzliche Provokation.
Israel befindet sich nicht im Konflikt mit der Bevölkerung Gazas. Humanitäre Hilfsgüter gelangen fast täglich in das Gebiet. Im vergangenen Jahr wurden pro Person mehr als eine Tonne Güter geliefert, über 15.000 Tonnen pro Woche.
Die selbsternannte „Hilfsflotte" plante eine medienwirksame Denunzierung des jüdischen Staates. Offensichtlich war die gewaltsame Auseinandersetzung mit der israelischen Armee und damit die vorsätzliche Gefährdung der Anwesenden auf dem größten Schiff der Flottille Teil des Plans. Jeder Verletzte sollte als Opfer der Israelis dienen. Und der Coup gelang: Ohne gesicherte Informationen wurde Israel direkt nach den Auseinandersetzungen weltweit verurteilt.
Fakt aber ist: Nach internationalem Marinerecht dürfen Boote, die eine Blockade durchbrechen wollen, angehalten und geentert werden. Israel plante keinen Angriff auf eine Hilfsflotte. Fünf der sechs Schiffe folgten der Aufforderung zum Stoppen. Auf dem sechsten stürzten sich Extremisten, bewaffnet mit Pistolen, Messern, Schlagstöcken und anderen Waffen, auf die israelischen Soldaten, die sich von einem Hubschrauber abseilten, und versuchten sie zu lynchen. Die Folge waren Tote und Verletzte.
Wir protestieren die Verurteilung Israels und rufen die deutschen Politiker auf, auch jetzt die Existenz und Sicherheit Israels zu verteidigen. Die Vorgänge im Nahen Osten dürfen unter keinen Umständen antisemitischen Agitationen als Alibi dienen.
Wir sind bestürzt über die neuesten Geschehnisse im Nahen Osten, über die Toten und Verletzten auf Seiten der Besatzung der Schiffe und der israelischen Soldaten, die Opfer einer gezielten Provokation vermeintlicher Friedensaktivisten wurden, die in Wahrheit aber die Hamas unterstützen und eine gewaltsame Konfrontation mit Israel suchten.
Seit Bekanntwerden der Aktion bietet Israel den sogenannten Free-Gaza-Aktivisten an, deren Hilfsgüter nach der Überprüfung auf waffentaugliches Material auf dem Landweg nach Gaza bringen zu lassen. Seit Wochen warnt Israel vor dem Versuch, die nach internationalem Recht legitime und der Verteidigung des Landes dienende Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Tausende von Raketen wurden in den letzten Jahren von dort auf israelische Städte abgefeuert. Die Blockade soll den Beschuss und jeglichen Waffenschmuggel in den von der Hamas beherrschten Gazastreifen unterbinden. Die auch von Deutschland als Terrorgruppe eingestufte Hamas kämpft gemäß ihrer Charta für die Vernichtung Israels.
Der israelische Versuch, den Schiffskonvoi zu stoppen, war ein legitimer und lebensnotwendiger Akt der Selbstverteidigung und die Reaktion auf eine vorsätzliche Provokation.
Israel befindet sich nicht im Konflikt mit der Bevölkerung Gazas. Humanitäre Hilfsgüter gelangen fast täglich in das Gebiet. Im vergangenen Jahr wurden pro Person mehr als eine Tonne Güter geliefert, über 15.000 Tonnen pro Woche.
Die selbsternannte „Hilfsflotte" plante eine medienwirksame Denunzierung des jüdischen Staates. Offensichtlich war die gewaltsame Auseinandersetzung mit der israelischen Armee und damit die vorsätzliche Gefährdung der Anwesenden auf dem größten Schiff der Flottille Teil des Plans. Jeder Verletzte sollte als Opfer der Israelis dienen. Und der Coup gelang: Ohne gesicherte Informationen wurde Israel direkt nach den Auseinandersetzungen weltweit verurteilt.
Fakt aber ist: Nach internationalem Marinerecht dürfen Boote, die eine Blockade durchbrechen wollen, angehalten und geentert werden. Israel plante keinen Angriff auf eine Hilfsflotte. Fünf der sechs Schiffe folgten der Aufforderung zum Stoppen. Auf dem sechsten stürzten sich Extremisten, bewaffnet mit Pistolen, Messern, Schlagstöcken und anderen Waffen, auf die israelischen Soldaten, die sich von einem Hubschrauber abseilten, und versuchten sie zu lynchen. Die Folge waren Tote und Verletzte.
Wir protestieren die Verurteilung Israels und rufen die deutschen Politiker auf, auch jetzt die Existenz und Sicherheit Israels zu verteidigen. Die Vorgänge im Nahen Osten dürfen unter keinen Umständen antisemitischen Agitationen als Alibi dienen.
Wir schließen uns der folgenden Presseerklärung an:
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft - Presseerklärung
Das Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wehrt sich entschieden gegen vorschnelle Verurteilungen Israels wegen der Militäraktion vor der Küste Gazas. Zunächst müssen alle Fakten geklärt werden. Dazu gehören u.a. auch:
Seit Wochen hat die Regierung Israels angeboten, die Waren der „Hilfsflotte“ ins Land zu lassen, seit Wochen aber auch davor gewarnt, den Versuch zu unternehmen, die Seeblockade zu durchbrechen. Jeder Kundige weiß, dass, dass die Blockade zur Unterbindung von Waffenschmuggel errichtet worden ist. Die Militäraktion Israels ist die Reaktion auf eine vorsätzliche Provokation.
Seit Jahren ermöglicht Israel die Lieferung von lebensnotwendigen Waren in den Gazastreifen. Allein in den vergangenen eineinhalb Jahren wurden pro Person 1 to an Lebensmitteln und Hilfsgütern geliefert.
Die „Hilfsflotte“ war und ist nicht nötig sondern als Demonstration und Provokation gedacht, angelegt und durchgeführt worden.
Wer sich trotz Warnungen in den Bereich militärischer Operationen begibt, gefährdet vorsätzlich alle daran Beteiligten.
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft erwartet von der deutschen Politik, dass die Freundschaft und Solidarität gegenüber Israel nicht nur in „Sonntagsreden“ beschworen und beteuert wird, sondern dass sie gerade in Konfliktsituationen unter Beweis gestellt wird.
und auch folgender Stellungnahme:
Stellungnahme der DIG Bremen
...die DIG Bremen nimmt Stellung: Die „Free Gaza"-Aktion war keine humanitäre Hilfsaktion, sondern eine politische Demonstration und gezielte Provokation Israels. Sie wurde unter anderem getragen durch radikalislamische Organisationen in der Türkei, die die Hamas in ihren Zielen unterstützen.
Der Zugang zu Gaza wird von Israel und von Ägypten kontrolliert, um die erneute Aufrüstung der Hamas zu unterbinden. Der Süden Israels wird weiterhin aus Gaza mit Raketen angegriffen. Israel hat das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen.
(Quelle: Botschaft des Staates Israel)
in der Sache stimmen wir auch folgenden Auführungen zu:
Auszüge aus einer anderen vorliegenden Presseerklärung...
...Zu den Organisatoren der Flotillenaktion zur Hamas-Unterstützung gehören auch Personen und Vereinigungen, die Hamas nahe stehen. Sie werden - leider - auch von der türkischen AKP-Regierung gefördert. Erklärungen dieser Organisatoren ließen von Anfang an Gewaltbereitschaft erkennen, die sich dann auch, wie das Videos belegen, tatsächlich in bewaffneten Angriffen (mit Metallstangen, Messern, Schusswaffen etc.) auf israelische Soldaten
manifestiert und in der Reaktion auf die Angriffe zum Schusswaffengebrauch dieser Soldaten geführt hat. Die Erklärungen lassen ebenso erkennen, dass es den Organisatoren der Flotillenaktion nicht um die Versorgung der Bevölkerung in Gaza, sondern ausschließlich um politische Propaganda zur Aufhebung der gegen Hamas gerichteten Einfuhrkontrolle durch Israel ging.
Konsequenterweise haben die Organisatoren der Flotillenaktion das -inzwischen vollzogene - Angebot Israels abgelehnt, die Schiffsladung nach Überprüfung ihres Inhalts auf dem Landweg nach Gaza zu transportieren. Für die politische Einseitigkeit der Aktion spricht ebenso der Umstand, dass ihre Organisatoren nie daran gedacht haben, die Versorgungsgüter über
Ägypten nach Gaza zu bringen.
Israels Seeblockade gegen den Waffenschmuggel in die von Hamas kontrollierte Gaza-Zone, von der ständig völkerrechtswidrige Angriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung geführt werden und in der, wiederum völkerrechtswidrig, der israelische Soldat Shalit seit langer Zeit ohne jede
Besuchsmöglichkeit gefangen gehalten wird, ist nach dem Völkerrecht zulässig. Das gilt ebenso für die entsprechenden Maßnahmen an den Gaza-Landgrenzen durch Israel und durch Ägypten. Dass tagtäglich viele Tonnen von Versorgungsgütern über die israelische Landgrenze transportiert werden, ist bekannt, ebenso, dass es in Gaza keine Versorgungskrise gibt.
Umso unverständlicher sind gegenüber Israel geradezu feindselige Kommentare in der deutschen Presse, etwa im Tagesspiegel, die ohne jede Abwägung Israel einseitig völkerrechtswidriges Verhalten vorwerfen und mit keinem Wort die Hamas-Verbrechen und die Blockade-Maßnahmen Ägyptens erwähnen.
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