Samstag, 6. November 2010

NEUES VON MATTHIAS KÜNTZEL : Vom ,kritischen' zum kriecherischen Dialog

Deutsche Kulturpolitiker in Teheran · Von Matthias Küntzel
Am kommenden Montag (8. November 2010) wird der „Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ des Deutschen Bundestag hinter verschlossenen Türen ein Thema von überragender Bedeutung diskutieren: Das Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zum iranischen Regime. Auf der Tagesordnung steht der „Bericht der Bundesregierung über die deutsch-iranischen Kulturbeziehungen“ sowie eine Diskussion über “die Ergebnisse der Reise des ,Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik’ in den Iran“.
Eine Delegation dieses Ausschusses hatte den Iran vom 16. bis 22. Oktober 2010 auf Einladung von Gholam Ali Haddad Adel, dem Vorsitzenden des Kulturausschusses des iranischen Parlaments, besucht. Neben dem Delegationsleiter Peter Gauweiler (CSU) nahmen die Abgeordnete Monika Grütters (CDU), der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Günter Gloser (SPD), die Fernsehjournalistin Luc Jochimsen (DIE LINKE) sowie die Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Claudia Roth, an der Reise teil.
Parallel besuchten Mitarbeiter der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) unter Leitung ihres Direktors Volker Perthes das Land. Eine Gesprächsoffensive startete gleichzeitig auch Bernd Erbel, der deutsche Botschafter in Teheran, der den Weisungen des Auswärtigen Amts unterliegt....